Und Tschüss

Ich bin ab sofort nicht mehr Teil der Piratenpartei.

Es gibt dafür Gründe, die ich auf Grund von Schweigepflicht und Co nicht sagen darf.
Der letzte kleine Tropfen (und den darf ich schreiben) war die Beschlussvorlage von Michael, dass Tweets nicht mehr als Grundlage für Ordnungsmaßnahmen genutzt werden sollen [1]. Davon abgesehen, dass es wenig Ordnungsmaßnahmen gibt, die beim Bundesvorstand angesiedelt sind und dieser Beschluss also fast reinen Symbolwert hätte, da sich weder Landesvorstände, noch Schiedsgerichte daran halten müssten, ist es das absolute Alleinlassen von Menschen, die massiven Angriffen von Pirat*innen ausgesetzt sind.
Ja, wir sind als Partei nicht dafür verantwortlich, was Menschen auf Twitter sagen und Twitter ist auch kein Parteimedium.

Wir sind aber dafür verantwortlich, dass Menschen, die auf Twitter hetzen, beleidigen und diffamieren weiterhin Teil der Partei sind und von uns keinen Widerspruch erwarten müssen.
Eine Zersetzung und damit Schädigung des Parteifriedens ist auf Twitter problemlos möglich, dass haben die letzten Monate sehr deutlich gezeigt.
Es hätte klar sein können, dass eine Partei, die alles, nur nicht links sein möchte, das mit der Solidarität, dem Zusammenstehen und dem gegenseitigen Stützen nicht ernst meinen kann.

Ein Bundesvorstand, der auch nur daran denkt, dass er diese Menschen gewähren lassen möchte, ist für mich nicht mehr haltbar. Ich möchte mich nicht mit einer solchen Position gemein machen lassen.
Davon abgesehen ist es eine Entscheidung, die ganz deutlich gegen diverse Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts und diverser Landesschiedsgerichte steht, die deutlich der Meinung sind, dass auch Verhalten auf Twitter Ordnungsmaßnahmen begründen kann und sogar zum Parteiausschluss führen kann.
Als Bundesschiedsrichterin ergibt sich aus dieser Beschlussvorlage und mindestens zwei weiteren Vorfällen ein Bild, dass es irrelevant geworden ist für den Vorstand und die Partei, was wir entscheiden.
Schiedsgerichte, die nicht beachtet werden braucht niemand und ich kann meine Freizeit wieder mit schönen Dingen füllen, zum Beispiel Politik und <3 Menschen, ausserdem lern ich jetzt Trompete.

Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen (Ex-)Kolleg*innen aus dem Schiedsgericht, wir sind politisch sicherlich nicht immer nah beieinander gewesen, aber der Respekt und später die Freundschaft war immer zu spüren. Davon abgesehen weiß ich euretwegen endlich, was ich studieren möchte und ich kann jetzt beleidigen ohne auch nur ein unfreundliches Wort zu sagen. ;)

Ich habe über die Partei viele <3 Menschen kennen gelernt, dafür Danke.

Was bleibt ist, dass die Partei in der Gesamtheit meinen Abschied sehr leicht gemacht hat, auch dafür ein Danke.

[1] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6615

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Duplikat Statement LaVoBerlin Piratenpartei

Aus gegebenem Anlass und weil ich das Statement mag:

<<Der Landesvorstand nimmt zu aktuellen Ereignissen wie folgt Stellung:

“Wir, der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin, stellen uns mit aller Solidarität und Geschlossenheit hinter unsere Mandatsträgerin Anne Helm. Die aktuellen Drohungen und Diffamierungen, denen sie ausgesetzt ist, gehen weit über das gerade in unserer Partei sowieso schon unmögliche Umgehen mit Gerüchten und Anschuldigungen hinaus. Die Mutmaßungen zu ihrer Beteiligung am #bombergate haben sie zur Zielscheibe von Rechtspopulisten und Nazis werden lassen.

Rufe nach Ordnungsmaßnahmen oder sogar Anzeigen gegen Anne sind hier vollkommen unangebracht.

Mit Verwunderung nehmen wir somit zur Kenntnis, dass die Meldung einer (!) kleinen Boulevardzeitung Berlins zum Anlass genommen wird, dass sich diverse absolut unbeteiligte Landesverbände von einer nicht originär mit der Piratenpartei assoziierten Aktion distanzieren. Dass dabei teilweise geschichtsrevisionistische Texte formuliert werden, anstelle den Landes- bzw. Kreisverband, der einzig direkt von dieser Aktion betroffen ist, nämlich Sachsen bzw. Dresden, um Rat zu bitten, um sich von diesen die Aktion in einen Kontext setzen zu lassen, finden wir mehr als befremdlich.
Die Informationen, die das Boulevardblatt als Anstoß genommen hat, Annes nackten Oberkörper mehrere Tage in Folge großformatig abzudrucken, stammen von einem “Kollegen” aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln. Die Absichten dieses Menschen sollten uns allen mehr als klar sein, da Anne mit großem Engagement und wenig Scheu die Ziele der Piratenpartei in der BVV vertritt.

Seit Beginn der Legislatur ist Anne Helm persönlichen Angriffen von der CDU Neukölln ausgesetzt. Nun hat die CDU Neukölln eine Hetzjagd durch Neo-Nazis angezettelt, der Anne Helm seit Tagen ausgesetzt ist und scheut sich auch nicht auf bekannte Neonazis zu referenzieren. Mit diesem Vorgehen ist selbst für die Berliner CDU ein neuer Tiefpunkt erreicht. Diese Aktion ist nichts anderes als der Versuch Anne mundtot zu machen, um eine couragierte Vertreterin der Menschen in Neukölln weniger als politische Gegnerin zu haben.

Wir fordern die CDU Neukölln auf, ihre Hetzaktivitäten umgehend einzustellen und sich öffentlich zu entschuldigen. Außerdem müssen die dafür Verantwortlichen die politischen Konsequenzen aus ihren Handlungen ziehen.

Wichtig ist jetzt auch, in die Zukunft zu schauen. Die nächste Sitzung der BVV Neukölln findet am Mittwoch, den 26. Februar, um 17 Uhr im Rathaus Neukölln (Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin) statt. Diese wird für Anne sicherlich nicht leicht werden. Daher würden wir uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele Menschen, die solidarisch mit ihr sind, die Zeit nehmen würden, um Anne zu zeigen, dass sie hinter ihr stehen und sie auf unsere Unterstützung zählen kann.”>> (Quelle: http://berlin.piratenpartei.de/2014/02/23/stellungnahme-des-landesvorstands-zu-aktuellen-ereignissen/ )

 

30c3

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Ich war auf DEM Congress – auf dem 30c3.
Eigentlich wollte ich nicht, die Vorstellung, die ich durch die Berichte so bekommen hatte waren nicht so der Hit. Aber gut. Dann war ich schon mal in Hamburg und dann hat es mich doch dorthin verschlagen.
Und weil ich, wenn es irgendwo Arbeit gibt meine Füße nicht stillhalten kann und vor allem, weil ich mich irgendwie fehl am Platz gefühlt hätte, da ich ja das mit diesen Computern nicht so besonders gut kann, war ich Angel. Das sind die freiwilligen Helfer*innen des Congress‘.
Die Aufgaben sind von Essen für andere Helfer*innen machen bis Einlasskontrolle und Sanidienst alles.
Je nach dem, was eben so für Menschen helfen ist für jede*n eine Aufgabe da.
Ich hab SignalAngel (Menschen, die irc und Twitter nach Fragen an die Vortragenden durchwühlen) gespielt und war Türsteherin (heißt auf dem Congress „Bouncer“).
Ich bin mit eher niedrigen Erwartungen hingefahen und wurde sehr, sehr positiv überrascht.
Nach den Erfahrungen, die nach dem 29c3 auf Twitter und in Blogs besprochen wurden, war ich darauf gefasst, dass es sexistisches und übergriffiges Verhalten geben würde.
Ich hab ein solches (fast) nicht mitbekommen (was nicht heißt, dass es das nicht gegeben hat, ich habe nur keins mitbekommen/erlebt). Während der letzten beiden Schichten Montag Abend am Eingang habe ich 4 beleidigende Dinge entgegengeworfen bekommen, eine davon war sexistisch.
Insgesamt also eher wenig. (Auch die eine ist zu viel)
Ausserdem gab es eine Skulptur im Eingangsbereich, die von der Orga als „sexistische Kackscheisse“ bezeichnet wurde und deswegen umgebaut werden musste. Später hing ein Foto der Ursprungsskulptur daneben und ich bin der Orga sehr dankbar, dass das nicht der erste Eindruck des Congresses war.
Über die vier Tage verteilt habe ich insgesamt ~16h gearbeitet in denen ich sehr häufig sehr freundlich angesprochen worden bin, mir gesagt wurde, dass die Menschen es gut finden, dass wir [die Angel] den Job machen und sehr dankbar dafür sind.

Eine Erfahrung, die ich so sehr selten gemacht habe.

Ich arbeite recht viel bei den Piraten ehrenamtlich. Was ich da zu hören bekomme ist zumeist eine Aneinanderreihung von Unterstellungen und Schimpfwörtern.
Es mag seltsam klingen, aber da müssen wir dringend dran arbeiten.
Ja, die Helfer*innen auf dem Congress haben keine Reisekosten bekommen, aber wir haben ein TShirt bekommen, Getränkegutscheine für die Abschlussparty und (und das ist das Wichtigste) Anerkennung.
Der Moment, als bei der Einleitung des Security Nightmare Vortrags die Angel, die zufällig gerade anwesend waren aufstehen sollten und ihnen mit Applaus gedankt wurde, der ein paar Momente länger dauerte, als ein höflicher Applaus so dauert, war einer der besten. Wenn mensch angesprochen wurde, ob gerade kurz Zeit da wäre um irgendetwas zu tun und die Antwort „Nein gerade nicht“ war und dann einfach nur ein „Ok“ kam, kein Gemaule, das sind so Kleinigkeiten, die halt einfach die Arbeit erleichtern und die dazu führen, dass die Arbeit Spaß macht.
Ich hab mich als freiwillige Helferin gefühlt, nicht als eine Person, die selbstverständlich die Arbeit macht. Und das war schön.
(Und ganz nebenbei hab ich zwei Ringe geschmiedet. Das war großartig.)

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Versammlung

Tl;dr

Mir macht VL sehr viel Spaß. Es ist unglaublich anstrengend, aber auch sehr befriedigend. Es heißt aber auch: sich bei allen offenen Abstimmungen/Wahlen enthalten, auf die Nase  bekommen für alles, was die Versammlung macht inklusive der Entscheidungen der Versammlung, lange Vorbereitung, ohne überhaupt zu wissen, ob die viele Stunden nicht umsonst gearbeitet wurden, Unterstellungen, den Ablauf der Versammlung meinungsbildend zu verändern und ganz viele Menschen, die einem sagen „Hast du super gemacht“.

 

Moin.
Dieses Wochenende war Bundesparteitag (BPT) der Piraten.

 

Die Vorbereitungen für den Parteitag haben für mich bereits vor ca 8 Wochen angefangen mit Teamzusammenstellung im Bereich Versammlungsleitung (VL) und ersten Besprechungen. Dann natürlich die Treffen der gesamt Orga und die donnerstäglichen Treffen der VL und Wahlleitung (WL), die die Geschäftsordnung (GO) verbessert haben. Die Vorbereitungen der MainOrga, des Netzwerkteams, des Bundesvorstands (BuVo) etc sind teilweise schon viel früher angelaufen. Eine erste Version der GO, an der sich nicht mehr viel verändert hat bis zum BPT, war bereits am 14.11. im Wiki auf der offiziellen BPT Seite zu finden.

Seit Sonntag wusste ich, dass ich nicht, wie geplant Persönliche Assistentin (PA) einer Versammlungsleiterin sein werde, sondern selbst leiten werde, da „meine“ Leiterin leider verhindert war. Also schnell einen PA finden. Das hat großartig geklappt (Danke an alle, die mir geholfen haben dabei).

Ich bin bereits am Mittwoch hin gefahren, an dem Abend habe ich in Vertretung eine Podiumsdiskussion zu #Aufschrei moderiert.

Donnerstag hab ich mir (und das ist eine Premiere) die Stadt in der der BPT stattfand angeschaut. Hübsch da, vielleicht ein wenig klein. Ich würde fast sagen, Bremen ist ein possierliches Städtchen. Am Abend hab ich dann im Orgahotel eingecheckt. Der Parteitag hat für mich damit offiziell begonnen.

Freitag war Aufbau. Die Security war ab 7 Uhr vor Ort, der Rest trudelte um ca 8 Uhr ein, im Laufe des Tages wurden es mehr Helfer und auch das Crewcatering war schon vor Ort. Der Aufbau hat am Samstag in der Früh um 5 Uhr geendet.

Samstag.
Stress.

Sonntag.
Mehr Stress. Unter anderem: Der Serverraum war zwischenzeitlich ohne Strom, so dass wir innerhalb von wenigen Minuten im laufenden Betrieb auf Papierbetrieb umgestellt haben.

Ich versuche das mal zu entwirren.

Erstmal eine lustige GO und TO Schlacht, ein alternatives Versammlungsleiter*innenteam, dass sich vorgestellt hat und sagte „war nicht in die Vorbereitungen eingebunden“ (es gab übrigens seit bekannt werden, dass da eine weitere Kandidatur stattfinden wird Anfang Oktober regen Mailkontakt und diverse Telefonate) und eine Versammlung, die uns teilweise als verkratzt vorkam.
Ich möchte das kurz begründen: es gab einige Menschen, die inhaltliche, vielleicht auch persönliche Probleme/Differenzen etc mit der Versammlungsleitung oder mit dem zuständigen BuVo Mitglied hatten/haben. Und es gab Menschen, die auf mich zukamen und sagten: „Ihr macht das super, aber ich habe euch nicht gewählt, weil ihr euch zu sicher wart, dass ihr gewählt werdet und weil es auch mal einen Wechsel braucht.“
Ersteres sind absolut legitime Gründe uns nicht zu wählen. Zweiteres auch.
Nur: von dem Team, dass sich so lange und intensiv vorbereitet hat um den Parteitag zu leiten (also die, die letztendlich auf der Bühne saßen) hatten genau drei von zehn Menschen schon einmal die Situation dort zu sitzen und nur zwei davon haben auch tatsächlich schon einmal einen Bundesparteitag geleitet.

Dann: Wahlordnung und generell die Geschäftsordnung.
Die Wahlordnung, die Teil der GO ist, wurde zusammen mit den Bundesjustiziaren und der wahrscheinlichen und erfahrenen Wahlleitung besprochen und ausgearbeitet.
Wir haben versucht dabei alle Kritikpunkte, die uns in Neumarkt auf dem letzten BPT aufgefallen waren oder die an uns herangetragen wurden ein zu bauen. (So Sachen, wie „Was passiert mit unserem Approval, wenn wir geheim abstimmen müssen?“)
In der letzten Woche vor dem BPT kamen dann „aus dem Nichts“ Menschen, die Änderungsvorschläge hatten.
Ja, kann man machen.
Das Problem:
Die Wahlordnung bestimmt, welche Stimmzettel wir brauchen, es ist zeitlich eher schwierig für 1000 Menschen Stimmzettel auf dem Parteitag zu drucken, insofern gab es schon bestellte Blöcke (Wie wir sie bei Approval benutzen, nur anders beschrieben).
Die Geschäftsordnung bestimmt, wie Front- und Backoffice arbeiten (dieses Mal gab es ein öffentlich einsehbares Redmine, um weniger Papierflut zu haben und keine GO Anträge zu vergessen).

Alles in allem also ein eher komplexes System.

Ideal wäre, wenn wir bereits im Vorfeld wüssten, wer Versammlungsleitung macht und nach welcher Ordnung wir zumindest anfangs arbeiten.

Das geht aber nur bedingt. Es ist bei uns Tradition, dass erst auf dem Parteitag entschieden wird, wie alles läuft.

Ich ziehe zurück

Ja, ich ziehe zurück.

Warum ich das tue?

Es stehen Menschen zur Wahl, mit denen ich definitiv nicht arbeiten möchte und es stehen Menschen zur Wahl, die keine Chance haben.

Ich glaube daran, dass ein Vorstand, der gewählt worden ist, wohl der richtige für einen Landesverband ist.

Ich habe keine Lust darauf, dass wir uns ewig streiten (mal davon ab, dass ich nicht weiß, ob ich gewählt werden würde). Wir werden für das bevorstehende Jahr einen funktionierenden Vorstand brauchen und dass die zur Wahl stehenden das schon irgendwie machen werden.

Ich hab darüber nachgedacht und es ist eine sehr persönliche Entscheidung. Die Menschen, die das aller Voraussicht nach machen werden, haben ihre Berechtigung und ich habe rein persönliche Differenzen mit einigen. Und da ist der Haken, an dem ich festmache, dass ich nicht gewählt werden sollte.

Ich würde meine Differenzen nicht zurückstecken können, es gäbe Streit, Frustration und nicht zuletzt würde ich mich persönlich aufreiben. Das will ich alles nicht.

Deswegen werde ich einfach nicht kandidieren und einfach aus der Basis raus nerven ;)

Ich habe nur ein paar Bitten an den neuen Vorstand:

Ihr, die ihr bisher zur Wahl steht, kennt euch teilweise sehr lange, ihr habt eine gewisse Vertrauensbasis und wisst, dass ihr zusammen arbeiten könnt.

Das ist für die interne Arbeitsverteilung total großartig, birgt aber das Risiko, dass ihr immer den bequemsten Weg geht und dabei vergesst, dass es da noch diese Basis gibt, die sich beteiligen möchte.

Ich biete euch (wer auch immer das dann ist) meine Mitarbeit an, hoffe, dass das alles vernünftig wird und hoffe darauf, dass wir unsere Ideen in die breite Bevölkerung und in die Parlamente tragen können.

Danke an alle, die mir immer wieder gesagt haben, dass ich das unbedingt machen soll und das wichtig wäre und ich das kann.

Was #aufschrei mit mir macht und gemacht hat

Ich habe bereits zu #aufschrei gebloggt.

Was ich jetzt möchte ist keine neue Analyse, keine versucht objektive Darstellung, es soll einfach nur zeigen, was mit mir passiert ist in den letzten 1,5 Wochen.

Als alles angefangen hat war ich völlig überfordert. Die Flut an Tweets hat viele, viele Emotionen hervorgerufen. In aller erster Linie war ich bestürzt. Ich hab selber vieles, was mir so „nebenbei“ passiert ist als unwichtig und Einzelfall abgetan.

Dann kam Angst. Ich hatte das Gefühl Flash-Backs zu riskieren, wenn ich weiter die #aufschrei Tweets lese. Ich hab zum Ausgleich erstmal „Drachenzähmen leicht gemacht“ geschaut und „Wickie“.

Inzwischen bin ich so weit, dass ich das teilweise lesen kann. Teilweise. Ich bin immer noch vorsichtig.

Dann kam irgendwann Stolz auf die vielen Menschen, die das erste Mal so klar über diese Dinge reden und die es möglich gemacht haben, dass die „Welle“ in die alten Medien rübergeschwappt ist. Beispiele gibt es da viele.

Ich bin immer noch völlig überfordert.

Aber ich sehe die Veränderungen. Ich habe von Menschen gehört, die auf Grund dieser zehntausenden Tweets angefangen haben über all das nachzudenken, die angefangen haben sich dafür einzusetzen, dass das Thema diskutiert wird.

Ich stelle fest, dass es immer mehr Menschen (auch Piraten) gibt, die es wichtig finden, wie man sich auf Stammtischen und Co benimmt. Immer mehr Menschen, die versuchen das Klima zu ändern, die meine Umgebung damit für mich persönlich schöner machen.

Dafür: Danke.

Und wenn es nur das gebracht hat, dann ist es schon eine Menge für mich.