Und Tschüss

Ich bin ab sofort nicht mehr Teil der Piratenpartei.

Es gibt dafür Gründe, die ich auf Grund von Schweigepflicht und Co nicht sagen darf.
Der letzte kleine Tropfen (und den darf ich schreiben) war die Beschlussvorlage von Michael, dass Tweets nicht mehr als Grundlage für Ordnungsmaßnahmen genutzt werden sollen [1]. Davon abgesehen, dass es wenig Ordnungsmaßnahmen gibt, die beim Bundesvorstand angesiedelt sind und dieser Beschluss also fast reinen Symbolwert hätte, da sich weder Landesvorstände, noch Schiedsgerichte daran halten müssten, ist es das absolute Alleinlassen von Menschen, die massiven Angriffen von Pirat*innen ausgesetzt sind.
Ja, wir sind als Partei nicht dafür verantwortlich, was Menschen auf Twitter sagen und Twitter ist auch kein Parteimedium.

Wir sind aber dafür verantwortlich, dass Menschen, die auf Twitter hetzen, beleidigen und diffamieren weiterhin Teil der Partei sind und von uns keinen Widerspruch erwarten müssen.
Eine Zersetzung und damit Schädigung des Parteifriedens ist auf Twitter problemlos möglich, dass haben die letzten Monate sehr deutlich gezeigt.
Es hätte klar sein können, dass eine Partei, die alles, nur nicht links sein möchte, das mit der Solidarität, dem Zusammenstehen und dem gegenseitigen Stützen nicht ernst meinen kann.

Ein Bundesvorstand, der auch nur daran denkt, dass er diese Menschen gewähren lassen möchte, ist für mich nicht mehr haltbar. Ich möchte mich nicht mit einer solchen Position gemein machen lassen.
Davon abgesehen ist es eine Entscheidung, die ganz deutlich gegen diverse Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts und diverser Landesschiedsgerichte steht, die deutlich der Meinung sind, dass auch Verhalten auf Twitter Ordnungsmaßnahmen begründen kann und sogar zum Parteiausschluss führen kann.
Als Bundesschiedsrichterin ergibt sich aus dieser Beschlussvorlage und mindestens zwei weiteren Vorfällen ein Bild, dass es irrelevant geworden ist für den Vorstand und die Partei, was wir entscheiden.
Schiedsgerichte, die nicht beachtet werden braucht niemand und ich kann meine Freizeit wieder mit schönen Dingen füllen, zum Beispiel Politik und <3 Menschen, ausserdem lern ich jetzt Trompete.

Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen (Ex-)Kolleg*innen aus dem Schiedsgericht, wir sind politisch sicherlich nicht immer nah beieinander gewesen, aber der Respekt und später die Freundschaft war immer zu spüren. Davon abgesehen weiß ich euretwegen endlich, was ich studieren möchte und ich kann jetzt beleidigen ohne auch nur ein unfreundliches Wort zu sagen. ;)

Ich habe über die Partei viele <3 Menschen kennen gelernt, dafür Danke.

Was bleibt ist, dass die Partei in der Gesamtheit meinen Abschied sehr leicht gemacht hat, auch dafür ein Danke.

[1] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6615

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Duplikat Statement LaVoBerlin Piratenpartei

Aus gegebenem Anlass und weil ich das Statement mag:

<<Der Landesvorstand nimmt zu aktuellen Ereignissen wie folgt Stellung:

“Wir, der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin, stellen uns mit aller Solidarität und Geschlossenheit hinter unsere Mandatsträgerin Anne Helm. Die aktuellen Drohungen und Diffamierungen, denen sie ausgesetzt ist, gehen weit über das gerade in unserer Partei sowieso schon unmögliche Umgehen mit Gerüchten und Anschuldigungen hinaus. Die Mutmaßungen zu ihrer Beteiligung am #bombergate haben sie zur Zielscheibe von Rechtspopulisten und Nazis werden lassen.

Rufe nach Ordnungsmaßnahmen oder sogar Anzeigen gegen Anne sind hier vollkommen unangebracht.

Mit Verwunderung nehmen wir somit zur Kenntnis, dass die Meldung einer (!) kleinen Boulevardzeitung Berlins zum Anlass genommen wird, dass sich diverse absolut unbeteiligte Landesverbände von einer nicht originär mit der Piratenpartei assoziierten Aktion distanzieren. Dass dabei teilweise geschichtsrevisionistische Texte formuliert werden, anstelle den Landes- bzw. Kreisverband, der einzig direkt von dieser Aktion betroffen ist, nämlich Sachsen bzw. Dresden, um Rat zu bitten, um sich von diesen die Aktion in einen Kontext setzen zu lassen, finden wir mehr als befremdlich.
Die Informationen, die das Boulevardblatt als Anstoß genommen hat, Annes nackten Oberkörper mehrere Tage in Folge großformatig abzudrucken, stammen von einem “Kollegen” aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln. Die Absichten dieses Menschen sollten uns allen mehr als klar sein, da Anne mit großem Engagement und wenig Scheu die Ziele der Piratenpartei in der BVV vertritt.

Seit Beginn der Legislatur ist Anne Helm persönlichen Angriffen von der CDU Neukölln ausgesetzt. Nun hat die CDU Neukölln eine Hetzjagd durch Neo-Nazis angezettelt, der Anne Helm seit Tagen ausgesetzt ist und scheut sich auch nicht auf bekannte Neonazis zu referenzieren. Mit diesem Vorgehen ist selbst für die Berliner CDU ein neuer Tiefpunkt erreicht. Diese Aktion ist nichts anderes als der Versuch Anne mundtot zu machen, um eine couragierte Vertreterin der Menschen in Neukölln weniger als politische Gegnerin zu haben.

Wir fordern die CDU Neukölln auf, ihre Hetzaktivitäten umgehend einzustellen und sich öffentlich zu entschuldigen. Außerdem müssen die dafür Verantwortlichen die politischen Konsequenzen aus ihren Handlungen ziehen.

Wichtig ist jetzt auch, in die Zukunft zu schauen. Die nächste Sitzung der BVV Neukölln findet am Mittwoch, den 26. Februar, um 17 Uhr im Rathaus Neukölln (Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin) statt. Diese wird für Anne sicherlich nicht leicht werden. Daher würden wir uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele Menschen, die solidarisch mit ihr sind, die Zeit nehmen würden, um Anne zu zeigen, dass sie hinter ihr stehen und sie auf unsere Unterstützung zählen kann.”>> (Quelle: http://berlin.piratenpartei.de/2014/02/23/stellungnahme-des-landesvorstands-zu-aktuellen-ereignissen/ )

 

30c3

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Ich war auf DEM Congress – auf dem 30c3.
Eigentlich wollte ich nicht, die Vorstellung, die ich durch die Berichte so bekommen hatte waren nicht so der Hit. Aber gut. Dann war ich schon mal in Hamburg und dann hat es mich doch dorthin verschlagen.
Und weil ich, wenn es irgendwo Arbeit gibt meine Füße nicht stillhalten kann und vor allem, weil ich mich irgendwie fehl am Platz gefühlt hätte, da ich ja das mit diesen Computern nicht so besonders gut kann, war ich Angel. Das sind die freiwilligen Helfer*innen des Congress‘.
Die Aufgaben sind von Essen für andere Helfer*innen machen bis Einlasskontrolle und Sanidienst alles.
Je nach dem, was eben so für Menschen helfen ist für jede*n eine Aufgabe da.
Ich hab SignalAngel (Menschen, die irc und Twitter nach Fragen an die Vortragenden durchwühlen) gespielt und war Türsteherin (heißt auf dem Congress „Bouncer“).
Ich bin mit eher niedrigen Erwartungen hingefahen und wurde sehr, sehr positiv überrascht.
Nach den Erfahrungen, die nach dem 29c3 auf Twitter und in Blogs besprochen wurden, war ich darauf gefasst, dass es sexistisches und übergriffiges Verhalten geben würde.
Ich hab ein solches (fast) nicht mitbekommen (was nicht heißt, dass es das nicht gegeben hat, ich habe nur keins mitbekommen/erlebt). Während der letzten beiden Schichten Montag Abend am Eingang habe ich 4 beleidigende Dinge entgegengeworfen bekommen, eine davon war sexistisch.
Insgesamt also eher wenig. (Auch die eine ist zu viel)
Ausserdem gab es eine Skulptur im Eingangsbereich, die von der Orga als „sexistische Kackscheisse“ bezeichnet wurde und deswegen umgebaut werden musste. Später hing ein Foto der Ursprungsskulptur daneben und ich bin der Orga sehr dankbar, dass das nicht der erste Eindruck des Congresses war.
Über die vier Tage verteilt habe ich insgesamt ~16h gearbeitet in denen ich sehr häufig sehr freundlich angesprochen worden bin, mir gesagt wurde, dass die Menschen es gut finden, dass wir [die Angel] den Job machen und sehr dankbar dafür sind.

Eine Erfahrung, die ich so sehr selten gemacht habe.

Ich arbeite recht viel bei den Piraten ehrenamtlich. Was ich da zu hören bekomme ist zumeist eine Aneinanderreihung von Unterstellungen und Schimpfwörtern.
Es mag seltsam klingen, aber da müssen wir dringend dran arbeiten.
Ja, die Helfer*innen auf dem Congress haben keine Reisekosten bekommen, aber wir haben ein TShirt bekommen, Getränkegutscheine für die Abschlussparty und (und das ist das Wichtigste) Anerkennung.
Der Moment, als bei der Einleitung des Security Nightmare Vortrags die Angel, die zufällig gerade anwesend waren aufstehen sollten und ihnen mit Applaus gedankt wurde, der ein paar Momente länger dauerte, als ein höflicher Applaus so dauert, war einer der besten. Wenn mensch angesprochen wurde, ob gerade kurz Zeit da wäre um irgendetwas zu tun und die Antwort „Nein gerade nicht“ war und dann einfach nur ein „Ok“ kam, kein Gemaule, das sind so Kleinigkeiten, die halt einfach die Arbeit erleichtern und die dazu führen, dass die Arbeit Spaß macht.
Ich hab mich als freiwillige Helferin gefühlt, nicht als eine Person, die selbstverständlich die Arbeit macht. Und das war schön.
(Und ganz nebenbei hab ich zwei Ringe geschmiedet. Das war großartig.)

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