Und Tschüss

Ich bin ab sofort nicht mehr Teil der Piratenpartei.

Es gibt dafür Gründe, die ich auf Grund von Schweigepflicht und Co nicht sagen darf.
Der letzte kleine Tropfen (und den darf ich schreiben) war die Beschlussvorlage von Michael, dass Tweets nicht mehr als Grundlage für Ordnungsmaßnahmen genutzt werden sollen [1]. Davon abgesehen, dass es wenig Ordnungsmaßnahmen gibt, die beim Bundesvorstand angesiedelt sind und dieser Beschluss also fast reinen Symbolwert hätte, da sich weder Landesvorstände, noch Schiedsgerichte daran halten müssten, ist es das absolute Alleinlassen von Menschen, die massiven Angriffen von Pirat*innen ausgesetzt sind.
Ja, wir sind als Partei nicht dafür verantwortlich, was Menschen auf Twitter sagen und Twitter ist auch kein Parteimedium.

Wir sind aber dafür verantwortlich, dass Menschen, die auf Twitter hetzen, beleidigen und diffamieren weiterhin Teil der Partei sind und von uns keinen Widerspruch erwarten müssen.
Eine Zersetzung und damit Schädigung des Parteifriedens ist auf Twitter problemlos möglich, dass haben die letzten Monate sehr deutlich gezeigt.
Es hätte klar sein können, dass eine Partei, die alles, nur nicht links sein möchte, das mit der Solidarität, dem Zusammenstehen und dem gegenseitigen Stützen nicht ernst meinen kann.

Ein Bundesvorstand, der auch nur daran denkt, dass er diese Menschen gewähren lassen möchte, ist für mich nicht mehr haltbar. Ich möchte mich nicht mit einer solchen Position gemein machen lassen.
Davon abgesehen ist es eine Entscheidung, die ganz deutlich gegen diverse Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts und diverser Landesschiedsgerichte steht, die deutlich der Meinung sind, dass auch Verhalten auf Twitter Ordnungsmaßnahmen begründen kann und sogar zum Parteiausschluss führen kann.
Als Bundesschiedsrichterin ergibt sich aus dieser Beschlussvorlage und mindestens zwei weiteren Vorfällen ein Bild, dass es irrelevant geworden ist für den Vorstand und die Partei, was wir entscheiden.
Schiedsgerichte, die nicht beachtet werden braucht niemand und ich kann meine Freizeit wieder mit schönen Dingen füllen, zum Beispiel Politik und <3 Menschen, ausserdem lern ich jetzt Trompete.

Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen (Ex-)Kolleg*innen aus dem Schiedsgericht, wir sind politisch sicherlich nicht immer nah beieinander gewesen, aber der Respekt und später die Freundschaft war immer zu spüren. Davon abgesehen weiß ich euretwegen endlich, was ich studieren möchte und ich kann jetzt beleidigen ohne auch nur ein unfreundliches Wort zu sagen. ;)

Ich habe über die Partei viele <3 Menschen kennen gelernt, dafür Danke.

Was bleibt ist, dass die Partei in der Gesamtheit meinen Abschied sehr leicht gemacht hat, auch dafür ein Danke.

[1] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6615

Duplikat Statement LaVoBerlin Piratenpartei

Aus gegebenem Anlass und weil ich das Statement mag:

<<Der Landesvorstand nimmt zu aktuellen Ereignissen wie folgt Stellung:

“Wir, der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin, stellen uns mit aller Solidarität und Geschlossenheit hinter unsere Mandatsträgerin Anne Helm. Die aktuellen Drohungen und Diffamierungen, denen sie ausgesetzt ist, gehen weit über das gerade in unserer Partei sowieso schon unmögliche Umgehen mit Gerüchten und Anschuldigungen hinaus. Die Mutmaßungen zu ihrer Beteiligung am #bombergate haben sie zur Zielscheibe von Rechtspopulisten und Nazis werden lassen.

Rufe nach Ordnungsmaßnahmen oder sogar Anzeigen gegen Anne sind hier vollkommen unangebracht.

Mit Verwunderung nehmen wir somit zur Kenntnis, dass die Meldung einer (!) kleinen Boulevardzeitung Berlins zum Anlass genommen wird, dass sich diverse absolut unbeteiligte Landesverbände von einer nicht originär mit der Piratenpartei assoziierten Aktion distanzieren. Dass dabei teilweise geschichtsrevisionistische Texte formuliert werden, anstelle den Landes- bzw. Kreisverband, der einzig direkt von dieser Aktion betroffen ist, nämlich Sachsen bzw. Dresden, um Rat zu bitten, um sich von diesen die Aktion in einen Kontext setzen zu lassen, finden wir mehr als befremdlich.
Die Informationen, die das Boulevardblatt als Anstoß genommen hat, Annes nackten Oberkörper mehrere Tage in Folge großformatig abzudrucken, stammen von einem “Kollegen” aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln. Die Absichten dieses Menschen sollten uns allen mehr als klar sein, da Anne mit großem Engagement und wenig Scheu die Ziele der Piratenpartei in der BVV vertritt.

Seit Beginn der Legislatur ist Anne Helm persönlichen Angriffen von der CDU Neukölln ausgesetzt. Nun hat die CDU Neukölln eine Hetzjagd durch Neo-Nazis angezettelt, der Anne Helm seit Tagen ausgesetzt ist und scheut sich auch nicht auf bekannte Neonazis zu referenzieren. Mit diesem Vorgehen ist selbst für die Berliner CDU ein neuer Tiefpunkt erreicht. Diese Aktion ist nichts anderes als der Versuch Anne mundtot zu machen, um eine couragierte Vertreterin der Menschen in Neukölln weniger als politische Gegnerin zu haben.

Wir fordern die CDU Neukölln auf, ihre Hetzaktivitäten umgehend einzustellen und sich öffentlich zu entschuldigen. Außerdem müssen die dafür Verantwortlichen die politischen Konsequenzen aus ihren Handlungen ziehen.

Wichtig ist jetzt auch, in die Zukunft zu schauen. Die nächste Sitzung der BVV Neukölln findet am Mittwoch, den 26. Februar, um 17 Uhr im Rathaus Neukölln (Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin) statt. Diese wird für Anne sicherlich nicht leicht werden. Daher würden wir uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele Menschen, die solidarisch mit ihr sind, die Zeit nehmen würden, um Anne zu zeigen, dass sie hinter ihr stehen und sie auf unsere Unterstützung zählen kann.”>> (Quelle: http://berlin.piratenpartei.de/2014/02/23/stellungnahme-des-landesvorstands-zu-aktuellen-ereignissen/ )

 

Versammlung

Tl;dr

Mir macht VL sehr viel Spaß. Es ist unglaublich anstrengend, aber auch sehr befriedigend. Es heißt aber auch: sich bei allen offenen Abstimmungen/Wahlen enthalten, auf die Nase  bekommen für alles, was die Versammlung macht inklusive der Entscheidungen der Versammlung, lange Vorbereitung, ohne überhaupt zu wissen, ob die viele Stunden nicht umsonst gearbeitet wurden, Unterstellungen, den Ablauf der Versammlung meinungsbildend zu verändern und ganz viele Menschen, die einem sagen „Hast du super gemacht“.

 

Moin.
Dieses Wochenende war Bundesparteitag (BPT) der Piraten.

 

Die Vorbereitungen für den Parteitag haben für mich bereits vor ca 8 Wochen angefangen mit Teamzusammenstellung im Bereich Versammlungsleitung (VL) und ersten Besprechungen. Dann natürlich die Treffen der gesamt Orga und die donnerstäglichen Treffen der VL und Wahlleitung (WL), die die Geschäftsordnung (GO) verbessert haben. Die Vorbereitungen der MainOrga, des Netzwerkteams, des Bundesvorstands (BuVo) etc sind teilweise schon viel früher angelaufen. Eine erste Version der GO, an der sich nicht mehr viel verändert hat bis zum BPT, war bereits am 14.11. im Wiki auf der offiziellen BPT Seite zu finden.

Seit Sonntag wusste ich, dass ich nicht, wie geplant Persönliche Assistentin (PA) einer Versammlungsleiterin sein werde, sondern selbst leiten werde, da „meine“ Leiterin leider verhindert war. Also schnell einen PA finden. Das hat großartig geklappt (Danke an alle, die mir geholfen haben dabei).

Ich bin bereits am Mittwoch hin gefahren, an dem Abend habe ich in Vertretung eine Podiumsdiskussion zu #Aufschrei moderiert.

Donnerstag hab ich mir (und das ist eine Premiere) die Stadt in der der BPT stattfand angeschaut. Hübsch da, vielleicht ein wenig klein. Ich würde fast sagen, Bremen ist ein possierliches Städtchen. Am Abend hab ich dann im Orgahotel eingecheckt. Der Parteitag hat für mich damit offiziell begonnen.

Freitag war Aufbau. Die Security war ab 7 Uhr vor Ort, der Rest trudelte um ca 8 Uhr ein, im Laufe des Tages wurden es mehr Helfer und auch das Crewcatering war schon vor Ort. Der Aufbau hat am Samstag in der Früh um 5 Uhr geendet.

Samstag.
Stress.

Sonntag.
Mehr Stress. Unter anderem: Der Serverraum war zwischenzeitlich ohne Strom, so dass wir innerhalb von wenigen Minuten im laufenden Betrieb auf Papierbetrieb umgestellt haben.

Ich versuche das mal zu entwirren.

Erstmal eine lustige GO und TO Schlacht, ein alternatives Versammlungsleiter*innenteam, dass sich vorgestellt hat und sagte „war nicht in die Vorbereitungen eingebunden“ (es gab übrigens seit bekannt werden, dass da eine weitere Kandidatur stattfinden wird Anfang Oktober regen Mailkontakt und diverse Telefonate) und eine Versammlung, die uns teilweise als verkratzt vorkam.
Ich möchte das kurz begründen: es gab einige Menschen, die inhaltliche, vielleicht auch persönliche Probleme/Differenzen etc mit der Versammlungsleitung oder mit dem zuständigen BuVo Mitglied hatten/haben. Und es gab Menschen, die auf mich zukamen und sagten: „Ihr macht das super, aber ich habe euch nicht gewählt, weil ihr euch zu sicher wart, dass ihr gewählt werdet und weil es auch mal einen Wechsel braucht.“
Ersteres sind absolut legitime Gründe uns nicht zu wählen. Zweiteres auch.
Nur: von dem Team, dass sich so lange und intensiv vorbereitet hat um den Parteitag zu leiten (also die, die letztendlich auf der Bühne saßen) hatten genau drei von zehn Menschen schon einmal die Situation dort zu sitzen und nur zwei davon haben auch tatsächlich schon einmal einen Bundesparteitag geleitet.

Dann: Wahlordnung und generell die Geschäftsordnung.
Die Wahlordnung, die Teil der GO ist, wurde zusammen mit den Bundesjustiziaren und der wahrscheinlichen und erfahrenen Wahlleitung besprochen und ausgearbeitet.
Wir haben versucht dabei alle Kritikpunkte, die uns in Neumarkt auf dem letzten BPT aufgefallen waren oder die an uns herangetragen wurden ein zu bauen. (So Sachen, wie „Was passiert mit unserem Approval, wenn wir geheim abstimmen müssen?“)
In der letzten Woche vor dem BPT kamen dann „aus dem Nichts“ Menschen, die Änderungsvorschläge hatten.
Ja, kann man machen.
Das Problem:
Die Wahlordnung bestimmt, welche Stimmzettel wir brauchen, es ist zeitlich eher schwierig für 1000 Menschen Stimmzettel auf dem Parteitag zu drucken, insofern gab es schon bestellte Blöcke (Wie wir sie bei Approval benutzen, nur anders beschrieben).
Die Geschäftsordnung bestimmt, wie Front- und Backoffice arbeiten (dieses Mal gab es ein öffentlich einsehbares Redmine, um weniger Papierflut zu haben und keine GO Anträge zu vergessen).

Alles in allem also ein eher komplexes System.

Ideal wäre, wenn wir bereits im Vorfeld wüssten, wer Versammlungsleitung macht und nach welcher Ordnung wir zumindest anfangs arbeiten.

Das geht aber nur bedingt. Es ist bei uns Tradition, dass erst auf dem Parteitag entschieden wird, wie alles läuft.

Wir müssen reden

Moin ihr.

Wir müssen reden. Dringend. Das geht so nicht.

Beim BPT13.1 gab es ein Team, dass die Versammlung geleitet hat. Wir waren bemüht irgendwie neutral zu sein, Menschen, wie Plagge und Jacken ausreden zu lassen, solange sie keine Dinge gesagt haben, die bei uns nicht toleriert werden und uns nicht anmerken zu lassen, wie fertig wir waren, als die SMV nicht durch kam.

Wir sind politische Menschen, sonst wären wir dort nicht gesessen. Wir haben uns bei öffentlichen Abstimmungen enthalten und auch das ganze Back- und Frontoffice dazu angehalten. Wir wollten unparteiisch sein. Mussten es sein. Waren es.

Dieses Team aus Menschen, teilweise aus Freunden, teilweise aus Menschen mit denen wir noch nie zusammen gearbeitet haben, hat funktioniert. Mit zu wenig Schlaf, mit Anfeindung, mit Stress, mit Angst, aber wir haben funktioniert.

Und dann?

Angefangen hat das schon auf dem BPT. Es gab Gerüchte, wir wollten die SMV verhindern, es gab Vorwürfe, wir sind undemokratisch, es gab Vorwürfe, wir würden Nazis eine Bühne bieten.

Haters, GTFO.

Nein.

Fasst euch an die eigene Nase. IHR habt die Tagesordnung verabschiedet, IHR habt die Geschäftsordnung verabschiedet. IHR habt abgestimmt.

Ich weiß, dass die Vorwürfe entstehen, weil ihr und wir gefrustet sind. Kann ich nach vollziehen.

Aber verdammte Axt, wir sind nicht die richtige Adresse für euren Scheiß.

Denkt mal drüber nach, was ihr mit den Menschen anrichtet, wenn ihr sie bedrängt, bearbeitet, shitstormt. Ihr macht sie kaputt. Sie zweifeln an sich, am Leben, an der Politik, an dieser Partei und sie treten aus. Eine Möglichkeit, die bei sowas für jeden legitim ist. Und was macht ihr? Hinterhertreten.

Das ist kaputt. Wir sind kaputt. Lasst es uns ändern. Bitte.

Wir haben seit Samstag Justiziare, wir haben einen BuVo, der die Leute loswerden möchte und wir haben LaVos, die hinter euch stehen.

Und wenn ihr das Gefühl habt, euer LaVo tut es nicht, dann meldet euch. Kein Ding, wir finden einen Weg, denn es gibt immer einen Weg.

Ich bin gekommen um zu bleiben.

Diese Partei hat mich Herzblut gekostet und tut es immer wieder. Und ich weiß, da draußen sind viele, denen es immer wieder auch so geht. Die morgens aufstehen oder abends ins Bett gehen und sich fragen „Wofür mache ich den Scheiß eigentlich mit?“. Ganz ehrlich: Geht mir auch mitunter so, gerade nach solchen Veranstaltungen, wie dem BPT, gerade, wenn die eigene politische Meinung keine ausreichende Mehrheit bekommen hat.

Aber.

Wir können das schaffen. Meine Hoffnung lebt da noch.

Deswegen.

Jetzt.

Das ist unsere Partei. Lasst sie uns so gestalten, dass sich <3 Menschen darin wohlfühlen.

Frühling

Ich bin ein kleiner Frühlingsmensch, ich liebe es, wenn es eigentlich noch kalt ist, aber die Sonne kitzelt schon. Meine Gefühle spielen lustig Xylophon in mir und verdrehen mir alle Gedanken und überhaupt könnte ich den ganzen Tag Eis essen und grinsend am Wasser sitzen und rauchen.

Und weil ich die Stimmung so mag, gibt es zwei kleine Fotos.

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Das erste Eis des Jahres.

 

Kummerkasten

Ich war in Kassel zur Marina und habe mit mehreren Menschen das Erlebnis gehabt, dass sie mir ihr Herz ausgeschüttet haben, was ich gut finde. Es sind Menschen gewesen, die eher den großen ‚Alphamensch‘ nach außen darstellen (zur Erinnerung: bei der Marina geht es um Vorstandsvernetzung) und die tendenziell diejenigen sind, bei denen sich ausgekotzt wird und die dann niemanden/wenige haben, bei denen sie sich auskotzen können.

Im Zuge dessen gab es die Idee, man könne eine Gruppe von Menschen zusammenstellen/ sich finden lassen, die den „Kummerkasten“ bilden.
Also eine Gruppe von Piraten, die es sich zur Aufgabe gemacht haben anderen zu zuhören. Eben jemand, der nicht Teil des direkten Parteiumfelds ist und aber trotzdem weiß, wie das bei uns so läuft, wo die typischen Probleme sind und nicht fünfmal fragt was gemeint ist, wenn man sagt, man hat da auf der ML dieses und jenes Problem gehabt, weil die Filterbubble…

Es ist quasi als Ergänzung zu den Vertrauenspiraten gedacht, die ja eben genau die sein sollen, die die meisten kennen und denen die meisten vertrauen. Der Kummerkasten hingegen soll eher ein Team von vertrauensvollen Fremden sein.

Aufgabe dieser Menschen wäre, dass sie zuhören. Sie sollen keine Therapie ersetzen, wo diese nötig wäre, sie sollen keine Ratschläge geben (dürfen das aber auf Wunsch natürlich), sondern einfach da sein.

Ich hoffe, dass diese Gruppe von Menschen dazu beitragen kann, dass wir weniger Leute haben, die fertig sind und nicht mehr können, weil sie einfach zu viel Mist haben, den sie nirgendwo anbringen können.

Das alles sind meine Ideen, ihr dürft euch gerne beteiligen (ich suche sowieso Menschen dafür), kommentiert, erzählt mir bitte, was ihr davon haltet.

 

Ich ziehe zurück

Ja, ich ziehe zurück.

Warum ich das tue?

Es stehen Menschen zur Wahl, mit denen ich definitiv nicht arbeiten möchte und es stehen Menschen zur Wahl, die keine Chance haben.

Ich glaube daran, dass ein Vorstand, der gewählt worden ist, wohl der richtige für einen Landesverband ist.

Ich habe keine Lust darauf, dass wir uns ewig streiten (mal davon ab, dass ich nicht weiß, ob ich gewählt werden würde). Wir werden für das bevorstehende Jahr einen funktionierenden Vorstand brauchen und dass die zur Wahl stehenden das schon irgendwie machen werden.

Ich hab darüber nachgedacht und es ist eine sehr persönliche Entscheidung. Die Menschen, die das aller Voraussicht nach machen werden, haben ihre Berechtigung und ich habe rein persönliche Differenzen mit einigen. Und da ist der Haken, an dem ich festmache, dass ich nicht gewählt werden sollte.

Ich würde meine Differenzen nicht zurückstecken können, es gäbe Streit, Frustration und nicht zuletzt würde ich mich persönlich aufreiben. Das will ich alles nicht.

Deswegen werde ich einfach nicht kandidieren und einfach aus der Basis raus nerven ;)

Ich habe nur ein paar Bitten an den neuen Vorstand:

Ihr, die ihr bisher zur Wahl steht, kennt euch teilweise sehr lange, ihr habt eine gewisse Vertrauensbasis und wisst, dass ihr zusammen arbeiten könnt.

Das ist für die interne Arbeitsverteilung total großartig, birgt aber das Risiko, dass ihr immer den bequemsten Weg geht und dabei vergesst, dass es da noch diese Basis gibt, die sich beteiligen möchte.

Ich biete euch (wer auch immer das dann ist) meine Mitarbeit an, hoffe, dass das alles vernünftig wird und hoffe darauf, dass wir unsere Ideen in die breite Bevölkerung und in die Parlamente tragen können.

Danke an alle, die mir immer wieder gesagt haben, dass ich das unbedingt machen soll und das wichtig wäre und ich das kann.